Aktuelles & Presse

Bürgerwald

Bürgerwald für Klimaschutz, jeder Baum zählt und wirkt!

In vielen Kommunen wird zur Zeit in den entsprechenden Gremien darüber beraten, welchen Beitrag die Heimatkommune (hier die Stadt Preetz) leisten kann, um den drohenden Folgen des Klimawandels entgegenzuwirken, bzw. den Klimawandel zu verzögern oder gar zu stoppen.
Der Klimawandel geschieht, jedes Jahr, jeden Tag, jede Stunde , jetzt.
Jede im globalen Zusammenhang noch so „unbedeutende“ Maßnahme wirkt diesem Prozeß entgegen, entweder real, meßbar oder ideell, das Bewußtsein der Menschen beeinflussend.
Neueste Studien haben bewiesen, daß besonders das Setzen neuer Bäume in hohem Maße CO2 binden kann, durch Aufforstung großer Flächen kann in den fortschreitenden Klimawandel meßbar eingegriffen werden.
Die BGP -BürgerGemeinschaft Preetz – nimmt diese Erkenntnisse zum Anlaß, die Errichtung eines „Bürgerwaldes-Preetz“ vorzuschlagen.
Erster Schritt ist die Erstellung eines Flächenkatasters, das, unabhängig von den aktuellen Eigentumsverhältnissen, ausweist, in welchen Bereichen eine Aufforstung möglich ist.
Zweiter Schritt ist dann die Sicherstellung dieser Flächen für Maßnahmen der Stadt Preetz.
Dritter Schritt ist der Aufruf zur Bürgerbeteiligung bei der Gründung eines „Bürgerwaldes-Preetz“. Jede und jeder kann sich daran beteiligen, sei es durch Geldspenden zum Erwerb von Bäumen, sei es durch Erbringung von Eigenleistung bei der Entwicklung des Bürgerwaldes.
So kann jede und jeder seinen persönlichen Beitrag zum Klimaschutz leisten.
Die BGP wird dieses Projekt in die politische Arbeit der kommunalen Selbstverwaltungsgremien einbringen und hofft auf breite Zustimmung und Unterstützung.
Wenn Sie diese Idee unterstützen wollen, dann nehmen Sie Kontakt zur BGP auf: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

jörg fröhlich  BGP-Fraktionsvorsitzender

Bürgerwald

Bürgerwald für Klimaschutz, jeder Baum zählt und wirkt!

In vielen Kommunen wird zur Zeit in den entsprechenden Gremien darüber beraten, welchen Beitrag die Heimatkommune (hier die Stadt Preetz) leisten kann, um den drohenden Folgen des Klimawandels entgegenzuwirken, bzw. den Klimawandel zu verzögern oder gar zu stoppen.

Der Klimawandel geschieht, jedes Jahr, jeden Tag, jede Stunde , jetzt.

Jede im globalen Zusammenhang noch so „unbedeutende“ Maßnahme wirkt diesem Prozeß entgegen, entweder real, meßbar oder ideell, das Bewußtsein der Menschen beeinflussend.

Neueste Studien haben bewiesen, daß besonders das Setzen neuer Bäume in hohem Maße CO2 binden kann, durch Aufforstung großer Flächen kann in den fortschreitenden Klimawandel meßbar eingegriffen werden.

Die BGP -BürgerGemeinschaft Preetz – nimmt diese Erkenntnisse zum Anlaß, die Errichtung eines „Bürgerwaldes-Preetz“ vorzuschlagen.

Erster Schritt ist die Erstellung eines Flächenkatasters, das, unabhängig von den aktuellen Eigentumsverhältnissen, ausweist, in welchen Bereichen eine Aufforstung möglich ist.

Zweiter Schritt ist dann die Sicherstellung dieser Flächen für Maßnahmen der Stadt Preetz.

Dritter Schritt ist der Aufruf zur Bürgerbeteiligung bei der Gründung eines „Bürgerwaldes-Preetz“. Jede und jeder kann sich daran beteiligen, sei es durch Geldspenden zum Erwerb von Bäumen, sei es durch Erbringung von Eigenleistung bei der Entwicklung des Bürgerwaldes.

So kann jede und jeder seinen persönlichen Beitrag zum Klimaschutz leisten.

Die BGP wird dieses Projekt in die politische Arbeit der kommunalen Selbstverwaltungsgremien einbringen und hofft auf breite Zustimmung und Unterstützung.

Wenn Sie diese Idee unterstützen wollen, dann nehmen Sie Kontakt zur BGP auf: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

jörg fröhlich, BGP-Fraktionsvorsitzender

   

 

Nach der Wahl - Gedankenspiele

Das Ergebnis der Kommunalwahl vom 6.Mai 2018 für Preetz läßt auf eine interessante Wahlperiode schließen:

Den drei Mittelparteien, CDU -8 Sitze, SPD - 7 Sitze, Grüne - 6 Sitze, stehen drei kleine politische Gruppierungen gegenüber:

BGP - 2-Sitze, FWG - 2 Sitze, FDP - 2 Sitze. Die Sitzverteilung in den städtischen Ausschüssen ergibt sich wie folgt: CDU 2, SPD 2, Grün 2, BGP 1, FWG 1, FDP 1. Trotz Stimmenverluste der drei "Kleinen" hat das politische Gewicht eher zugenommen. Wahlverlierer ist die SPD mit einem Verlust von 6 Ausschußsitzen, Gewinner sind die Grünen mit einem Gewinn von 6 Ausschußsitzen. Bleibt anzuwarten, wie die SPD diesen Bedeutungsverlust personell "auffangen" will und wie die Grünen ihre neue "Stärke" in politisches Gewicht umsetzen können, daran hat es bisher doch sehr gehapert.

Die Rolle der BGP wird sein, im Ringen um die "besten" Lösungen kommunalpolitischer Probleme, Überzeugungsarbeit zu leisten, parteiideologische Grenzen zu überwinden mit dem Ziel, die Lebensqualität der Preetzer Bürgerinnen und Bürger zu verbessern. Für dieses
Vorhaben ist nicht unbedingt die Fraktionsgröße ein geeigneter Maßstab, wie die Vergangenheit oft zeigte.

Wir bieten allen Preetzer/innen an, für Anregungen und weiterführende Fragen als Gesprächspartner zur Verfügung zu stehen und werden uns um die Umsetzung der Ziele unseres Wahlprogrammes  kümmern.

Nur Mut, sprechen Sie uns an.

jörg fröhlich, BGP-Fraktionsvorsitzender

Hintergrund: Warum Parkgebühren?

Zur Sache: Zum letzten Mal vor knapp acht Jahren hatte die BürgerGemeinschaft Preetz (BGP) in der Stadtvertretung den Antrag auf Einführung einer Parkraumbewirtschaftung unter Einbeziehung einer Wiedereinführung von Parkgebühren beantragt. Dieser Antrag wurde damals mit 12 gegen 16 Stimmen abgelehnt.

 

Die Gründe für unsere Zustimmung zum CDU-Antrag im Haupt- und Finanzausschuß am 14.11. sind vergleichbar mit der Argumentation von damals:

 

Zunächst der umweltpolitische Gesichtspunkt, der eigentlich alle gesellschaftlichen Bereiche tangiert. Wir brauchen neue Konzepte für eine ökologisch und ökonomisch sinnvolle Mobilität gerade auch in einer Kleinstadt wie Preetz. Die Einführung von Parkgebühren ist dabei nur ein Mosaikstein. Dieser muß ergänzt werden um Ideen zur Ausweitung des Fahrradverkehrs, neue Formen des ÖPNV, wie Sammeltaxis, Ruf-Busse u.a.m, die von der Kommune finanziell zu unterstützen sind. Hier sind intelligente Ideen und Lösungsvorschläge gefragt, und jede und jeder ist aufgerufen, sich mit Sachverstand in die notwendige Diskussion einzubringen.

 

Es gibt auch einen durchaus bedeutenden finanziellen Aspekt: Das Vorhalten von öffentlichem Parkraum ist mit nicht unerheblichen Kosten, der Versiegelung von Flächen und der Nichtermöglichung einer anderen Flächennutzung verbunden. Dafür zahlen alle Bürgerinnen und Bürger über ihre Steuerabgaben ihren Anteil, Autofahrer und Nichtautofahrer.

 

Für die Inanspruchnahme dieser städtischen Dienstleistung, Bereitstellung von öffentlichem Parkraum, eine sehr moderate Gebühr von den Nutzern zu verlangen, ist zumutbar.

 

Dies alles vor dem Hintergrund, daß Kreis und Land die Kommunen ständig auffordern, ihre Einnahmen zu erhöhen und dabei ausdrücklich auch auf Parkgebühren verweisen.

 

Die eigenen Einnahmemöglichkeiten der Kommune sind dabei sehr begrenzt.

 

 

 

jörg fröhlich (BGP-Fraktionsvorsitzender)

 

 

 

 

 

 

 

 

KJSSG-Ausschuß am 22.2.18

 

Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend, Soziales, Sport und Gleichstellung 22.2.18

 

Für die Stadt Preetz und die hier lebenden Familien das wichtigste Thema:

Neubau der KiTa „Rasselbande“ am Ragniter Ring mit eigenständiger Mensa, die dann von der FE-Schule mitbenutzt werden kann.

Für diese „große Lösung“ (Kostenschätzung aktuell knapp 5 Mill. €) sprachen sich alle Ausschußmitglieder aus; die BGP hat daraufhingewiesen, daß die tatsächliche Belastung für den städtischen Haushalt deutlich geringer ausfallen wird, da die Zuschußmöglichkeiten von Kreis, Land und Bund noch nicht endgültig feststehen.

 

Die beschlossene jährliche Anpassung der Elternbeiträge für den Besuch einer KiTa (Erhöhung für 2018 von 4 – 12 Euro im Monat) wurde von der Ausschußmehrheit mit Stimme der BGP gebilligt vor dem Hintergrund, solange das Land die gemachten finanziellen Zusagen noch nicht umsetzt, bleibt die bisherige Regelung der Elternbeteiligung bestehen.

Bei erhöhter Landeszuweisung sind wir bereit, die Eltern entsprechend zu entlasten.

Überraschenderweise zog die SPD-Fraktion einen sogenannten „Mai-Antrag“ aus Tasche und beantragte, die diesjährige Gebührenanpassung nicht vorzunehmen, ohne jedoch einen entsprechenden Deckungsvorschlag zu machen. Damit wurde ohne Vorankündigung die bisher gemeinsam von allen Fraktionen vertretene Linie verlassen. Spätestens jetzt merkte auch der/die letzte Zuhörer/in: Es ist Wahlkampfzeit!

Etwas emotionaler wurde es dann bei der Beratung eines zum Haushalt 2018 gestellten BGP-Antrages zur Anhebung der sogenannten „Vergnügungssteuer“, der gegen unsere Stimmen in den KJSSG-Ausschuß überwiesen wurde.

Der BGP-Fraktionsvorsitzende Jörg Fröhlich machte erneut deutlich, daß die Überweisung eines rein fiskalisch wirksamen Antrages in den KJSSG-Ausschuß eine Fehlentscheidung sei. Eine Erhöhung der Spielgerätesteuer kann nicht auf die Spieler umgelegt werden, sondern trifft direkt die Betreiber. Eine Anpassung an die von anderen Kommunen in S-H erhobenen Prozentsätze hält die BGP für mehr als notwendig. Der Versuch, diese Frage mit Fragen der Suchtprävention zu verknüpfen, mußte scheitern und dies wurde besonders in dem Augenblick deutlich als der BGP-Vertreter nachfragte, was denn nun konkret mit dem BGP-Antrag in diesem Ausschuß geschehen soll: Weitgehendes Schweigen, nun wird der Antrag demnächst im zuständigen Haupt- und Finanzausschuß behandelt. Wir sind auf die sachbezogene Debatte schon sehr gespannt.

Sehr detailliert und aufschlußreich war der Tätigkeitsbericht über die Arbeit im Jugendzentrum Wasserturm, der von Frau Bludau engagiert vorgestellt wurde.

Alle Fraktionen sparten nicht mit Lob und Anerkennung.

 

jörg fröhlich (BGP-Fraktionsvorsitzender)

© 2012 BürgerGemeinschaft Preetz BGP