Aktuelles & Presse

6 Tage vor der Bürgermeisterwahl; welche aktuellen Erkenntnisse können jetzt noch das Wahlverhalten beeinflussen?

22.06.2015

 

Zunächst zur öffentlichen Vorstellungsrunde der Kandidaten, diesmal organisiert von der Stadt, in der Aula des FSG.
Positiv ist zu würdigen, daß diese Diskussionsrunde sich deutlich von den vorangegangenen Veranstaltungen abhob:
Die Bewerber bekamen genügend Zeit für ihre persönliche Vorstellung und auch bei der Beantwortung einzelner Themenkomplexe wurden vom Moderator nicht schon die möglichen Antwortalternativen aufgezeigt.
Auch an diesem Abend zeigte sich, wie identisch oft die Antwortinhalte ausfielen, politische Unterscheidbarkeit war nicht auszumachen  (nicht wenige legen allerdings auf dieses Kriterium keinen großen Wert, da der BM als Chef der Verwaltung "nur" das umsetzt, was die Stadtvertretung politisch vorgibt  -  soviel zur Theorie).
Aus diesem Grund entwickelt sich nach Auffassung der BGP der persönliche Sympathie-Wert zum entscheidenden Wahlkriterium: Hier konnten dann alle Kandidaten je nach individueller Sichtweise punkten oder nicht.
Vielleicht lieferte dann ein anderes Ereignis, ein paar Tage später, das notwendige Entscheidungskriterium für die Wählerinnen und Wähler : Das Torwandschießen beim "Verein Leben auf der Glindskoppel",
wir geben das Ergebnis unkommentiert wieder: bei jeweils 6 Versuchen trafen drei Bewerber das Tor überhaupt nicht, einer versenkte einen Ball und einer traf zweimal -nun möge jede und jeder für den kommenden Sonntag seine Schlüsse daraus ziehen.
jörg fröhlich

 

Klimaschutzkonzept, Antrag zum HF am 1.7.15

17.06.2015

 

An den
Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
Herrn Wolf Bendfeldt
Sehr geehrter Herr Bendfeldt,
zur kommenden Sitzung des HuF-Ausschusses am 1.7. beantragt die BGPFraktion die Aufnahme des folgenden TOP:


Integriertes Klimaschutzkonzept, Sachstand und weiteres Vorgehen


Da es sich nach unserer Auffassung um eine typische "Querschnittsaufgabe" handelt und u.U. finanzielle Entscheidungen zu treffen sind (Klimaschutzmanagement), halten wir eine frühzeitige Beratung im HuF-Auschuß (vor Beginn der nächsten Haushaltsberatungen) für geboten, um die Ergebnisse der Projektlenkungsgruppe und der Beratungen im Umweltauschuß zu diskutieren.Eine weitere inhaltliche Begründung auf der Sitzung.


mit freundlichem Gruß
jörg fröhlich

Schildbürgerstreich wird korrigiert: Sitzung des Ausschusses für Hoch- und Tiefbau am 3.6.2015

6.6.2015

 

Die aus Sicht der BürgerGemeinschaft Preetz wichtigste Abstimmung fand unter dem TOP 11 - Straßenreinigung, Änderung der Kehrintervalle - statt:
Mit 8 Ja-Stimmen gegen 1 Nein-Stimme beschloß der Ausschuß ab 1.1.2016 wieder auf ein 14-tägiges Kehrintervall bei der Straßenreinigung zurückzukehren. Die Verwaltung wird einen entsprechenden Satzungsentwurf vorbereiten und im Zuge der Haushaltsberatungen 2016 und der notwendigen Neukalkulation der Gebührensätze soll diese Satzungsänderung dann durch die Stadtvertretung beschlossen werden.
Die BGP begrüßt das offensichtliche Ende dieses "Schildbürgerstreiches", über den wir auf diesen Seiten schon mehrfach berichtet haben.
Einstimmig befürwortet wurde von den Ausschußmitgliedern die Idee von Bündnis 90, an der Schwimmhalle Fahrradbügel zu installieren, die das sichere und bequeme Abstellen (Abschließen) der Fahrräder ermöglichen.
Ebenfalls einstimmig auf den Weg gebracht wurden eine Reihe von Verbesserungen für den Fahrradverkehr im Bereich Mühlenstraße, Schwentinestraße, Klosterstraße, Garnkorb.
Insgesamt weitere Schritte auf dem Weg zur "Fahrradfreundlichen Stadt", den alle politischen Gruppierungen unterstützen.
jörg fröhlich

Bürgermeisterwahlkampf - ein subjektives Zwischenfazit

13.06.2015



Jetzt sind es nur noch knapp zwei Wochen bis zum Wahltermin für einen neuen Bürgermeister in Preetz.

Zeit, ein zugegeben subjektives Zwischenfazit aus Sicht der BürgerGemeinschaft Preetz zu ziehen:
Zunächst zum Offensichtlichen: Die Plakate
Die anspruchsvollsten Plakate hat ohne Zweifel der BM-Kandidat Jan Birk entworfen, mehrere Motive, die zum Nachdenken anregen, auch gestalterisch gelungen. Die anderen Bewerber schwächeln in diesem Bereich deutlich, teils zu bunt, "Botschaft" nur schwer erkennbar, einzig BM-Kandidat Dr.Diehl fällt etwas positiv heraus. Auffällig: Keiner, der von einer politischen Gruppierung unterstützter Kandidat, läßt dies auf seinem Plakat erkennen. Entweder möchte man nicht zu eng mit der eigenen politischen Unterstützergruppe in Verbindung gebracht werden (wofür wir Verständnis hätten), oder die politische Unterstützergruppe vertraut nicht so recht in die Fähigkeiten der Kandidaten (können wir nur vermuten).
Inhaltlich hat sich das von uns schon an anderer Stelle beschriebene "Problem" noch einmal "verschärft":
Die politische Unterscheidbarkeit zwischen den einzelnen Bewerbern wird immer schwieriger, je näher der Wahltermin heranrückt. Das beste Beispiel dafür lieferte die KN-Befragung der 5 Kandidaten, erschienen in den letzten Tagen:
Bedenkenlos hätte man die Namen zu den Antworten über die fünf Themenkomplexe beliebig vertauschen können, niemand hätte es bemerkt und auch den Kandidaten selbst wäre wahrscheinlichkeit kaum etwas aufgefallen.
Die "Qual" mit der Wahl ist somit noch nicht gelindert.
Enttäuschend geriet nach unserer Auffassung auch die öffentliche Vorstellungsrunde im Bodelschwingh-Gemeindehaus.: Die Moderation formulierte nicht nur die Fragen, sondern lieferte auch sogleich ausführliche Antworten, um dann die Kandidaten zu bitten, hierzu kurz Stellung zu nehmen. "Glücklicherweise" versagte genau dann das Mikrofon seinen Dienst und in den hinteren Reihen kam dann nichts mehr an.
Es kann also beim nächsten öffentlichen Termin in der Aula des FSG nur besser werden.
Ein nicht ganz ernstgemeinter Vorschlag zum Ablauf: Per Losentscheid wird derjenige Kandidat bestimmt, der stellvertretend für alle das Einleitungsstatement gibt und auch auf Fragen antwortet. Danach stehen dann alle Kandidaten für Einzelgespräche zur Verfügung.
Zwischenfazit der BGP: Gehen Sie am 28.Juni zur Wahl, ein Kreuz an der falschen Stelle können Sie nicht machen!
jörg fröhlich

Antwort auf die Anfrage der BGP von Björn Demmin

1.6.2015

 

Herrn Jörg Fröhlich
Fraktionsvorsitzender BGP

 

-per E-Mail-

 

 

Sehr geehrter Herr Fröhlich,

 

vielen Dank für Ihre Mail, mit der Sie nach meinem politischen Profil im allgemeinen und insbesondere nach Feldern dringenden Handlungsbedarfs in Preetz aus meiner Sicht fragen.
Hier ist nun der Versuch einer Antwort, wobei ich mir nicht sicher bin, ob meine Überlegungen Sie zufrieden stellen werden. Auch die von Ihnen erbetene Kürze der Antwort kann ich nicht erfüllen. Manche Dinge brauchen eben ein paar Worte mehr:
Vorausschicken möchte ich, dass ich selber mich mit meinen Mitbewerbern weder persönlich noch inhaltlich vergleichen möchte. Jeder von uns strebt das Bürgermeisteramt an und will somit sicherlich aus seiner Sicht das Beste für Preetz erreichen. Wer für diese Aufgabe die besten Voraussetzungen mitbringt, mögen Sie und letztendlich der Wähler entscheiden.

Ihre Schwierigkeiten und die Ihrer Fraktionskollegen, Unterschiede zwischen den einzelnen Bewerbern auszuloten, kann ich gut nachvollziehen. Alle Bewerber werden nach Lösungen für die gleichen Probleme befragt, wo es doch oft nur einen schmalen Grat an vernünftigen Antworten oder manchmal nur einen „offensichtlichen Königsweg“ gibt. Daher ähneln sich die Antworten naturgemäß. Um Lösungen zu finden, die diesen Rahmen sprengen, müsste man erheblich detaillierter in die Materie einsteigen und über Insiderwissen verfügen. Diese Option ergibt sich aber erst nach Amtsübernahme.
Im übrigen darf ich darauf hinweisen, dass der Bürgermeister in erster Linie gemäß § 55 GO Leiter der Verwaltung ist und diese Aufgabe zwar „in eigener Zuständigkeit“ aber „nach den Zielen und Grundsätzen der Gemeindevertretung und im Rahmen der von ihr bereitgestellten Mittel“ wahrnimmt. Diese Ziele und Grundsätze finden in den §§ 27 und 28 GO als „Aufgaben der Gemeindevertretung“ ihre Entsprechung und beschreiben somit zutreffend das dem politischen Ehrenamt zukommende Aufgabenfeld.
Diese gesetzliche Normen verstehe ich so, dass bei der Frage nach „dringendem Handlungsbedarf in Preetz“ zunächst dem kommunalpolitischen Ehrenamt - also Ihnen - die Entwicklung von Vorgaben zukommt, Sie also selber bei der von Ihnen gestellten Frage „den Hut aufhaben“. Hingegen käme es mir als Verwaltungschef zu, entsprechende Beschlüsse nach Ihren Vorgaben vorzubereiten und diese Beschlüsse der Stadtvertretung dann mit meiner Verwaltung zügig, zielgerecht, kostengünstig und ohne Reibungsverluste umzusetzen.
In der Erfüllung dieser Aufgabe gegenüber dem Ehrenamt sehe ich eine meiner wichtigsten Aufgaben als Bürgermeister. Die Art und die Sorgfalt, mit der diese Aufgabe erfüllt wird, macht die Qualität meiner Arbeit und die meiner Mitarbeiter aus, und hierfür fühle ich mich aufgrund meiner Ausbildung als Diplomverwaltungswirt und meiner beruflichen Erfahrung in der Plöner Kreisverwaltung besonders prädestiniert und gut gerüstet.

 

Am besten lässt sich diese Aufgabenteilung zwischen Kommunalpolitik und Stadtverwaltung in einem Bild darstellen: Die Kommunalpolitik ist eine Medaille mit zwei Seiten, nämlich auf der einen Seite mit dem Ehrenamt und auf der anderen Seite mit der hauptamtlichen Verwaltung. Beide Seiten sind untrennbar miteinander verbunden und in ihrem Zusammenwirken zwingend aufeinander angewiesen. Und diese Medaille kann nur glänzen, wenn diese Zusammenarbeit möglichst reibungslos funktioniert. Sonst wird sie „blind“ und die Zusammenarbeit für den Bürger nicht mehr nachvollziehbar.

 

Damit wir uns nicht falsch verstehen: Auch ich habe eigene Vorstellungen, was Preetz gut tut und womit sich Preetz zusätzlich schmücken könnte. Einige dieser Vorstellungen können Sie auf meiner Homepage unter der Rubrik „Meine Ziele“ nachlesen. Meine zahlreichen Gespräche mit Vereinen und Verbänden und nicht zuletzt mit vielen, vielen Bürgern haben das Bild, das ich von Preetz habe, zum Teil bestätigt und auch mit vielen neuen Punkten ergänzt. Jedoch gehört es zu meinem Selbstverständnis, diese Gedanken nicht als „Willen des Bürgermeisters“ zu formulieren, sondern zunächst gemeinsam mit Ihnen und den anderen Vertretern des kommunalen Ehrenamtes sowie selbstverständlich mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern darüber zu reden, um sie dann als Verwaltungsvorschlag in den kommunalpolitischen Willensbildungsprozess einzubringen.

 

Aus alledem ergibt sich, lieber Herr Fröhlich, dass ich Ihnen Ihre Fragen nicht kurzerhand beantworten kann und will. Ich hoffe dennoch, dass Sie aus der Darlegung der von mir gesehenen Handlungsoptionen für das Bürgermeisteramt erkennen können, mit wem Sie es mit mir als Bürgermeister zu tun bekommen.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

Björn Demmin

 

 

 

 

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